AfD-Stadtverband-Marl
August 2015
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Die einen sehen in ihm zwei hässliche Betonklötze. Die anderen ein Kultobjekt, das auch Künstler inspiriert. Wieder andere sehen in ihm gerade eine Kostenfalle. Die Rede ist vom Rathaus der Stadt Marl. Die Marler Politik diskutiert gerade über die Kosten der Rathaussanierung. Die haben sich nach neuesten Schätzungen fast verdoppelt.

Kosten von vornherein kleingerechnet?
Rund 70 Millionen Euro soll die Sanierung des markanten 60er-Jahre Baus mit den beiden klotzförmigen Türmen jetzt kosten. Man fühle sich von der Verwaltung getäuscht, sagt der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Thomas Terhorst. Auf ihn wirke die neue Berechnung so, als sei sie von vorneherein kleingerechnet worden.

Zu so hohen Kosten hätte man niemals der Sanierung zugestimmt, sondern für den günstigeren Neubau. Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Wenzel ist besorgt. An der Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes führe aber kein Weg vorbei. Bündnis 90/Die Grünen wollen jetzt erreichen, dass das Rathaus in einer abgespeckten Version saniert wird.

Stand: 13.09.2018
Quelle: WDR


Die Politik will eine Loslösung der Türkisch-Islamischen Union Ditib von Ankara. Das hatte in NRW schon Rot-Grün verlangt und Schwarz-Gelb vor einem Jahr dann ebenso. Bewegt hat sich nichts. Konsequenz?

Die Landesregierung hat ihre Kooperation mit der Ditib als lange wichtigstem Islam-Ansprechpartner praktisch vollständig auf Eis gelegt. «Derzeit findet keine institutionelle Zusammenarbeit im Rahmen aktueller konkreter Projekte der Landesregierung mit der Ditib statt», sagte ein Sprecher des Integrationsministeriums auf Anfrage. Vor gut einem Jahr hatte NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) dem umstrittenen Moscheeverband Bedingungen für eine weitere Kooperation gestellt. Die Türkisch-Islamische Union Ditib dürfe in NRW «keine Erdogan-Politik vertreten», sonst scheide sie als Partner aus.

Kinder, die in Uniformen Kriegsszenen nachspielen, Imame die Informationen über Gülen-Anhänger sammeln: Der Moscheeverband Ditib geriet zuletzt immer wieder in die Kritik. Nun reagiert die Bundesregierung.

Die Bundesregierung fördert aktuell keine Projekte mehr, die in der Trägerschaft des umstrittenen türkischen Moscheeverbands Ditib liegen. Es „wurde die Ditib betreffende Förderpraxis überprüft“, teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Berlin mit. „Seit 2017 wurden keine neuen Anträge auf Förderung von Projekten in alleiniger Trägerschaft der Ditib vom Bund bewilligt.“

Der Moscheeverband mit Sitz in Köln untersteht der Aufsicht des Präsidiums für Religionsangelegenheiten (Diyanet) in Ankara. Die Ditib war zuletzt unter anderem in die Kritik geraten, weil Kinder in einigen Ditib-Gemeinden in Uniformen und mit türkischen Fahnen Kriegsszenen nachspielen sollten. Außerdem waren einige Imame einer Aufforderung der türkischen Generalkonsulate nachgekommen, Informationen über Anhänger der Bewegung des in den USA lebenden türkischen Predigers Fethullah Gülen zu sammeln.

Fässer, Schlämme, giftige Böden, angeblich auch Quecksilber: Niemand weiß genau, was in der Deponie Hilgenberg in Marl wirklich schlummert. Aber die Behörden haben im Abfluss bedenkliche Werte gemessen.

Jetzt sichert Evonik, der Betreiber des Chemieparks, mit einer Dichtwand das Grundwasser. Am Dienstag (21.08.2018) zeigte der Konzern, wie die Bauarbeiten dazu vorankommen.
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