Bundesparteitag in Dresden beschließt Corona-Resolution

Dresden, 10. April 2021. Auf dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Dresden haben die Delegierten eine Corona-Resolution beschlossen. Mit den verabschiedeten Maßnahmen zeigt die AfD einen Weg zurück in die Normalität auf.

Die AfD fordert die Bundes- und Landesregierungen in der Resolution konkret zu folgenden Maßnahmen auf:

1. einen breiten wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs zuzulassen und dabei auch renommierte Wissenschaftler mit abweichender Meinung zum Umgang mit der derzeitigen Situation gleichwertig zu Wort kommen zu lassen. Gelegenheit dazu gäbe ein unabhängiges Expertengremium, in dem nicht nur Virologen und Epidemiologen, sondern auch Psychologen, Soziologen, Ökonomen und Verfassungsrechtler vertreten sind und auch gehört werden müssten.
2. zu seit Jahrzehnten bewährten Diagnosemethoden zurückzukehren, die eine Anamnese des Patienten mit einschließt. Der PCR-Test allein ist nicht geeignet, um eine Infektion sicher nachzuweisen. Täglich veröffentlichte Infektionszahlen dürfen deshalb nicht mehr ausschließlich auf Labordiagnostik beruhen.
3. reelle und für die Bevölkerung wichtige und nachvollziehbare Verhältnismäßigkeiten herzustellen, z.B. die Zahl der aktuell Erkrankten der Zahl der nicht betroffenen Gesamtbevölkerung gegenüber zu stellen. Derzeit leiden 99,82% der Bevölkerung unter den verordneten Maßnahmen aufgrund nur 0,18% positiv Getesteten.
4. hinsichtlich möglicher gesundheitlicher Gefahren und Langzeitfolgen der ungewöhnlich schnell zugelassenen, erstmalig auf mRNA basierenden, Impfstoffe die Bevölkerung keinerlei Risiken auszusetzen. Die Meldungen über alarmierend hohe Nebenwirkungen aus verschiedenen Ländern müssen ernst genommen werden, die auffällig vielen Corona-Ausbrüche und erhöhten Sterberaten nach Impfungen in Heimen untersucht werden. Die Bevölkerung ist über bestehende Risiken transparent und unvoreingenommen aufzuklären.
5. jedweden, auch indirekten, Zwang zur Durchführung von Tests, Impfungen u.a. durch Einführung sogenannter Schnelltest- Apps und des grünen Impfpasses, sowie Benachteiligungen für Maskenbefreite zu unterlassen. Die grundgesetzlich garantierten Rechte auf Menschenwürde und auf körperliche Unversehrtheit sind zu bewahren und zu schützen, den Ärzten das Recht auf freie Ausübung ihres Berufes nach ihrem Gewissen weiterhin zu ermöglichen und zu gewährleisten.
6. Kinder als Corona-Maßnahmenopfer besonders ins Blickfeld zu nehmen. Laut der Bundes Psychotherapeuten Kammer leiden weit über 80 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland unter dem erneuten Lockdown während der zweiten Coronawelle. Fast jedes dritte Kind ist momentan psychisch auffällig.
7. anstatt einer Politik der Angst, wie im Strategiepapier des Bundesinnenministeriums enthalten , eine Politik der Verhältnismäßigkeit (nur 0,18% der Bevölkerung sind aktuell positiv getestet) zu betreiben, die Zuversicht verbreitet und Empfehlungen für Maßnahmen beinhaltet, die das Immunsystem stärken.
8. den Menschen wieder Eigenverantwortung und Freiheit zurückzugeben. Dabei soll es den mündigen Bürgern überlassen bleiben, in welchem Maße sie sich selbst schützen möchten und auch den älteren Menschen wieder entsprechend einer menschenwürdigen Behandlung ihre Selbstbestimmung zurückzugeben und sie darin bestmöglich zu unterstützen und zu schützen.
9. den staatlich verordneten Lockdown sofort zu beenden und den vielen existenzgefährdeten Betrieben und ihren Mitarbeitern und allen Menschen wieder ihre grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte allumfassend zurückzugeben.

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Erstellt: 12. April 2021

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Angriff auf AfD Mitglied

Sachkundiger Bürger der AfD-Fraktion in Gelsenkirchen auf offener Straße angegriffen!

Am Dienstag den 05.04.2021, gegen 17:20 Uhr, befand sich D. Dorka, Sachkundiger Bürger im Gelsenkirchener Ausschuss für Bildung, zusammen mit einer Referentin der Ratsfraktion auf dem Heimweg über die Bahnhofstraße Gelsenkirchen. Dabei wurde der 22jährige ohne Vorankündigung, verbal und körperlich angegriffen. Der Täter, ein junger Mann mit Joggingjacke, riss Dorka fast zu Boden. Dabei entwendete der Täter einen AfD-Anstecker, der am Sakko des Geschädigten befestigt war.

Dorka:“Jemand schrie uns beide an, wir seien AfD-Hurensöhne. Als ich mich vom ersten Schreck erholt hatte, bemerkte ich erst den Verlust des Stickers. Den wollte ich auf diese Art und Weise aber nicht hergeben. Deshalb hielt ich den jungen Mann am Ärmel fest.“

Die Referentin ergänzt: „Es folgte eine Schimpfkanonade vom Übelsten, es fielen Worte, die ich an dieser Stelle keinesfalls wiederholen will. Dieser für mich überhaupt nicht nachvollziehbare Hass hat mich sehr geschockt.“

Zum Glück befand sich in unmittelbarer Nähe des Übergriffs gerade eine Polizeistreife. „Die Beamten haben besonnen, jedoch konsequent und kompromisslos eingegriffen und damit wohl Schlimmeres verhindert“ lobt Dorka. Trotzdem sei der Schrecken erst einmal sehr groß gewesen: „Ich habe doch überhaupt nichts gesagt oder getan und auch niemanden provoziert. Wir sind einfach nur friedlich zum Hauptbahnhof gegangen.“

Für Jan Preuß, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen sind solche Vorfälle unerträglich: „Gewaltsame Übergriffe gegen Andersdenkende sind hoffentlich immer noch inakzeptabel für alle Demokraten. Als AfD-Mitglied kann man neuerdings jedoch einen anderen Eindruck gewinnen."

Wer der demokratisch legitimierten AfD unter dem Vorwand „Kampf gegen Rechts“ das Recht auf eine differenzierte und gegebenenfalls dem politischen Mainstream widersprechende Meinung absprechen wolle, setze dadurch die durch das Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit aufs Spiel.

„Aber wenn selbst die Gelsenkirchener Polizeipräsidentin mit maßlos einseitigen und neutralitätsverletzenden Aussagen bezüglich unserer Partei an die Öffentlichkeit drängt, bereitet sie gleichzeitig den Nährboden für Hass und Hetze und spielt Menschen mit einem gestörten Demokratieverständnis in die Hände, die AfD-Mitglieder als vogelfrei betrachten“, so der Fraktionsvorsitzende weiter. 

Quelle: AfD-Gelsenkirchen 

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Erstellt: 08. April 2021

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Zeige Zivilcourage!

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Erstellt: 29. März 2021

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